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BGH digitaler Nachlass

Digitaler Nachlass – wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs Rechtsgebiete wie das Datenschutzrecht oder das Internetrecht befinden sich derzeit in einer stürmischen Weiterentwicklung. Für unsere Mandaten verfolgen wir fortlaufend Änderungen von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Kürzlich erging ein Aufsehen erregendes Urteil des Bundesgerichtshofs zum digitalen Nachlass (BGH-Urteil vom 12. Juli 2018, Aktenzeichen III ZR 183/17). Unsere Rechtsanwaltskanzlei Böttcher [...]

Dezember 4, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

BGH kaufmännische Untersuchungsobliegenheiten

Handelsgeschäfte: Bundesgerichtshof zu den Untersuchungsobliegenheiten des Käufers von Handelsware Verkauft ein Unternehmer an einen anderen Unternehmer Handelswaren, so gelten für den Käufer nach Warenerhalt Untersuchungs- und Anzeigeobliegenheiten. Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Mängelanzeige gegenüber dem Verkäufer, so gilt eine Warenlieferung als genehmigt. Der Bundesgerichtshof entschied kürzlich über den rechtlich zulässigen Umfang von Untersuchungsobliegenheiten, insbesondere bei [...]

November 21, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

OLG Frankfurt: Birki

OLG Frankfurt am Main: Grenzen des Markenrechts In einem aktuellen Beschluss zeigt das Oberlandesgericht Frankfurt Inhalte und Grenzen des Markenrechts auf. Das OLG hatte zu entscheiden, inwieweit ein Markenrecht bereits dadurch verletzt ist, dass die Suchfunktion eines (von einem Dritten betriebenen) Online-Portals beeinflusst wird. Streitfall: Beeinflussung einer Suchfunktion – Verletzung des Markenrechts? Als Antragstellerin trat [...]

November 14, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

Wettbewerbsverstoß bei ungenügenden Angaben

Landgericht München I: Wettbewerbsverstoß eines Online-Händlers bei unzureichender Verbraucher-Information Wettbewerbsrecht und Internetrecht sind für Unternehmen und Verbraucher von zunehmender Bedeutung. Das Landgericht München I entschied in einem aktuellen Urteil über die gesetzlichen Informationspflichten von Online-Händlern (Urteil Landgericht München I vom 04.04.2018, Aktenzeichen 33 O 9318/17). Eine wichtige Entscheidung, um Wettbewerbsverstoß zu vermeiden. Interessenverband klagt gegen [...]

September 19, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

Designschutz und Internet

Wettbewerbsrecht und Internetrecht: Bundesgerichtshof entscheidet zum Designschutz Wir verfolgen für unsere Mandanten die Rechtsentwicklung im Wettbewerbsrecht und im Internetrecht sehr genau. Wie wichtig eine professionelle Beobachtung von Gesetzgebung und Rechtsprechung ist, zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs zum Designrecht (BGH-Urteil vom 11.01.2018, Aktenzeichen I ZR 187/16). Urteil zum Designschutz: der zugrunde liegende Sachverhalt Dem Urteil [...]

September 17, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

Facebook

Deaktivierung einer Facebook-Seite: Europäischer Gerichtshof zu den Rechten von Datenschutzbehörden Das Datenschutzrecht ist für Unternehmen und Verbraucher von zunehmender Bedeutung. So war in einem aktuellen Rechtsfall die Berechtigung einer deutschen Datenschutzbehörde umstritten, gegenüber dem Inhaber einer auf Facebook betriebenen Fanpage deren Deaktivierung anzuordnen. Das Bundesverwaltungsgericht richtete in diesem Zusammenhang ein Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof, [...]

August 29, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

OLG Karlsruhe: Lastschrift vom ausländischen Konto

OLG Karlsruhe: Online-Händler darf Lastschrift-Abbuchung von Auslandskonto eines Kunden nicht verweigern Das Oberlandesgericht Karlsruhe urteilte, dass ein Online-Händler die Lastschrift-Zahlung von einem im Ausland befindlichen Bankkonto nicht ablehnen darf (Urteil OLG Karlsruhe vom 20.04.2018, Aktenzeichen 4 U 120/17). Bedeutsam ist die OLG-Entscheidung für den Verbraucherschutz. Das Oberlandesgericht erkannte eine Bestimmung der EU-Verordnung 260/212 (zum einheitlichen [...]

August 27, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

OLG Köln: Schadensersatz bei freien Fotos

Urheberrecht: OLG Köln zum Schadenersatz bei freien Fotos Das Oberlandesgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob der Inhaber eines Urheberrechts Schadenersatz verlangen kann, wenn er von ihm gefertigte Lichtbilder im Internet frei zur Verfügung stellt. Der zugrunde liegende Sachverhalt: Fotograf klagt gegen Bild-Nutzer Im vorliegenden Fall klagte ein Fotograf auf Schadenersatz. Er hatte mehrere Lichtbilder [...]

August 22, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

DSGVO

Die neue Datenschutz-Grundverordnung – erste Erfahrungen mit der Anwendung der DSGVO Am 25. Mai 2018 trat die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union in allen EU-Mitgliedsstaaten als unmittelbar geltendes Recht in Kraft. Wer die Datenschutz-Regeln der DSGVO verletzt, dem drohen empfindliche Bußgelder. Um die bei einer Verletzung der Datenschutz-Regelungen der DSGVO vorgesehenen Sanktionen zu vermeiden, empfehlen [...]

August 22, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

BGH: AdBlock komplett zulässig

Bundesgerichtshof: Urteil zur Zulässigkeit von Adblocker-Software Rechtlich umstritten war bislang, ob das Angebot einer AdBlock Software wettbewerbsrechtlich zulässig ist, die Online-Werbung auf den Endgeräten von Webseiten-Nutzern blockiert. Der Bundesgerichtshof entschied nunmehr in letzter Instanz, dass der Anbieter eines AdBlocks - Programms keinen Wettbewerbsverstoß begeht (BGH-Urteil vom 19. April 2018, Aktenzeichen I ZR 154/16). Der Sachverhalt: [...]

Juli 19, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare