Patentrecht Abmahnung erhalten – Rechtsanwälte Berlin: Wir schützen Sie vor unberechtigten Ansprüchen!

Eine Abmahnung wegen angeblicher Verletzung fremden Patentrechts kann mit einem hohen Zeit- und Kostenaufwand verbunden sein. Wer auf eine Abmahnung im Patentrecht nicht fristgerecht reagiert, der riskiert schwerwiegende Folgen wie eine Einstweilige Verfügung.

Unsere im Patentrecht erfahrene Kanzlei Böttcher, Roek, Heiseler in Berlin verteidigt Sie bundesweit gegen Abmahnungen. Natürlich vertreten wir Ihre Rechte auch in einem Gerichtsverfahren.

Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz steht Ihnen unsere Fachanwältin Kerstin Züwerink-Roek bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen Zusammenhang mit Patenrechten zur Verfügung. Wenn Sie eine Beratung durch unsere Expertin für Patentrecht wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Nach Prüfung des Sachverhalts rufen wir Sie kurzfristig zurück.


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Was ist eine Abmahnung?

Das Instrument der Abmahnung soll die staatlichen Gerichte in Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes entlasten. Die Parteien eines Abmahnverfahrens sollen nach dem Willen des Gesetzgebers zunächst in direktem Kontakt versuchen, die strittige Angelegenheit zu bereinigen, bevor ein Gericht eingeschaltet wird.

Erhaltene Abmahnung ernst nehmen – Fachanwalt einschalten

Wenn Sie eine patentrechtliche Abmahnung erhalten haben, so sollten Sie diese keinesfalls unbeachtet zur Seite legen.

Zumeist setzen Abmahnungen dem Abgemahnten für die Abgabe der geforderten Unterlassungserklärung eine kurze Frist von nur fünf bis zehn Tagen. Wenn Sie innerhalb dieser Frist nicht auf eine Abmahnung reagieren, so riskieren Sie weitere kostenpflichtige Maßnahmen der Gegenseite. Diese sind insbesondere eine gerichtliche Einstweilige Verfügung oder eine Klage in der Hauptsache.

Deshalb sollten Sie unbedingt zeitnah durch Rechtsexperten überprüfen lassen, ob die erhaltene Abmahnung rechtmäßig ist. Übersenden Sie uns den Text der Abmahnung möglichst frühzeitig, um die Gesamtkosten des Abmahnverfahrens möglichst niedrig zu halten.

Wurde Ihnen eine Abmahnung während einer (beispielsweise urlaubsbedingten) Abwesenheit zugestellt, so sollte unmittelbar nach Ihrer Rückkehr eine Fristverlängerung mit dem Abmahnenden vereinbart werden.

Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung

Eine Abmahnung enthält die formale Aufforderung, ein nach Auffassung des Abmahnenden rechtswidriges Verhalten zu unterlassen. Als Abgemahnter müssen Sie einer Unterlassungsaufforderung jedoch nur dann nachkommen, wenn das in der Abmahnung genannte Verhalten tatsächlich rechtswidrig ist.

Abmahnung: Ansprüche auf Auskunft, Schadenersatz und Ersatz der Anwaltskosten

Im Rahmen einer Abmahnung werden neben einer Unterlassungserklärung häufig Auskünfte, Schadenersatz und ein Ersatz der gegnerischen Anwaltskosten verlangt. Die Höhe der Rechtsanwaltskosten orientiert sich am Gegenstandswert ab (bzw. innerhalb eines Gerichtsverfahrens am Streitwert).

Vereinbarung einer Vertragsstrafe

Mit der Unterlassungserklärung ist regelmäßig die Vereinbarung einer Vertragsstrafe für den Fall künftiger Verletzungen des Patentrechts verbunden. Die mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung für künftige Fälle akzeptierte Vertragsstrafe beträgt oftmals einige tausend Euro. Die Höhe einer Vertragsstrafe hängt von der Schwere der Rechtsverletzung ab, die dem Abgemahnten im Einzelfall vorgeworfen wird.

Wie Sie sich nach Erhalt einer Abmahnung verhalten sollten

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, dann vermeiden Sie den Kontakt mit der Gegenseite. Geben Sie keine Auskünfte oder sonstigen Erklärungen ab. Unterzeichnen Sie keine Schriftstücke. Unterschreiben Sie die von der Gegenseite vorformulierte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft. Durch die Unterzeichnung einer solchen Unterlassungserklärung binden Sie sich bzw. Ihr Unternehmen für 30 Jahre.

Wer unter Zeitdruck und ohne ausreichende inhaltliche Prüfung eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, der riskiert das Eingehen einer Rechtsverpflichtung, ohne dass hierfür ein Rechtsgrund vorliegt. Zudem könnte künftig eine Vertragsstrafe aus einem Grund fällig werden, den Sie als Abgemahnter zum Zeitpunkt der Abgabe der Unterlassungserklärung schwer vorhersehen können.

Nehmen Sie daher nach Erhalt einer Abmahnung unverzüglich Kontakt zu Ihrem Rechtsanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz auf. Unerheblich für das Abmahnungsverfahren ist übrigens, ob Sie die Abmahnung auf dem Postweg, per E-Mail oder durch Telefax erhalten haben.

Frau Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek, unsere kompetente Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz berät Sie kurzfristig. Sie bespricht mit Ihnen eine sinnvolle weitere Vorgehensweise. Sind im Einzelfall Folgeabmahnungen durch die Gegenseite zu erwarten, so ergreift Fachanwältin Züwerink-Roek gegebenenfalls geeignete Präventiv-Maßnahmen.

Gestaltung einer modifizierten Unterlassungserklärung

Wir überprüfen den von der Gegenseite erstellten Text der Unterlassungserklärung. Ggf. wird die Erklärung durch uns modifiziert. Dann ist Ihre Willenserklärung zwar rechtswirksam, Ihre rechtliche Bindung geht jedoch nur so weit, wie unbedingt erforderlich.

Bei einer nach dem so genannten „Neuen Hamburger Brauch“ formulierten modifizierten Unterlassungserklärung enthält die Erklärung keine konkrete Vertragsstrafen-Summe. Sie nimmt lediglich Bezug auf eine „angemessene Vertragsstrafe“ bei schuldhafter Pflichtverletzung. Außerdem wird dem Unterlassungsgläubiger zugestanden, dass er die Vertragsstrafe „nach billigem Ermessen“ bestimmen kann. Für den Fall einer Streitigkeit über die Höhe der Strafe gilt eine gerichtliche Überprüfung als vereinbart.

Patentrecht – Abmahnung erhalten: Wir unterstützen Sie kompetent und tatkräftig!

Das Patentrecht ist eine sehr spezielle und komplexe Rechtsmaterie. Schalten Sie deshalb nach Erhalt einer patentrechtlichen Abmahnung stets einen Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz ein.

Frau Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek, erfahrene Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, unterstützt Sie bundesweit, wenn Ihnen eine patentrechtliche Abmahnung oder auch bereits eine Einstweilige Verfügung zugestellt wurde.

Nutzen Sie gerne unser Onlineformular, mit dem Sie Ihre Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz auf direktem Weg erreichen können. Übersenden Sie uns insbesondere auch das Ihnen zugegangene Abmahnungsschreiben schnellstmöglich nach Erhalt. Fachanwältin Züwerink-Roek wird Ihre Interessen zeitnah und engagiert vertreten!