Direktwerbung bei Verbrauchern – mehrere Werbekanäle laut BGH-Urteil zulässig Für Onlinehändler und Internet-User ist ein aktuelles BGH-Urteil von großer Bedeutung. Direktansprachen von Verbrauchern durch werbetreibende Unternehmen sind grundsätzlich nur nach vorheriger Einwilligung des Beworbenen erlaubt. Genügt jedoch eine einzige Einwilligung eines Verbrauchers, um einem werbetreibenden Unternehmen die Ansprache zu Werbezwecken über mehrere Werbekanäle zu gestatten? [...]
Bundesgerichtshof: Markenrecht bei Online-Handelsplattformen Am 15. Februar 2018 entschied der Bundesgerichtshof in zwei unterschiedlich gelagerten Fällen darüber, in welchem Rahmen die Suchfunktion einer Online-Handelsplattform Marken- und Unternehmenskennzeichen verwenden darf. Die höchstrichterlichen Urteile zeigen wieder einmal nachdrücklich die Bedeutung einer fachkundigen und zugleich äußerst engagierten Rechtsberatung und Rechtsvertretung in den komplexen Fragen des Markenrechts und Wettbewerbsrecht. [...]
Impressumspflicht - Anbieterinformationen korrekt veröffentlichen Seit August 1997 besteht eine gesetzliche Impressumspflicht, die bei einem Internetaufritt von Selbständigen und Unternehmen, aber auch von Privatpersonen strikt zu beachten ist. Wer kostspielige Abmahnungen vermeiden will, der muss auf seinen Webseiten ein Impressum vorhalten, das den gesetzlichen Vorgaben und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen genau entspricht. Unsere [...]
Onlinehandel: Zahlungspflicht des Käufers trotz PayPal Käuferschutz Die reibungslose Abwicklung beim Onlinehandel unter Einsatz von Zahlungsverkehrssystemen wie PayPal ist für viele Selbständige und Unternehmen von zentraler Bedeutung. Zahlungsausfälle gefährden schnell die wirtschaftliche Existenz eines Unternehmens. Unseren Mandanten empfehlen wir daher eine fundierte Rechtsberatung in allen Fragen rund um den Onlinehandel. Der Bundesgerichtshof entschied kürzlich über [...]
Landgericht Saarbrücken – Persönlichkeitsverletzung durch verletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Saarbrücken zeigt erneut die Bedeutung einer fachkundigen und zugleich engagierten Rechtsvertretung in allen Internet-Rechtsfragen - hier bei Persönlichkeitsverletzung. Unsere Rechtsanwaltskanzlei berät Sie im Internetrecht kompetent und verantwortungsbewusst. Wir engagieren uns für Ihre Interessen und Rechte – außergerichtlich und vor Gericht! [...]
Steuerrecht: neue Regeln zur Steuerpflicht ausländischer Software-Lizenzgeber - Erleichterungen für inländische Software-Lizenznehmer Wenn Sie als Selbständiger oder als Unternehmen eine Software-Lizenz von einem beschränkt steuerpflichtigen ausländischen Lizenzgeber erworben haben, so profitieren Sie von aktuellen steuerrechtlichen Vereinfachungen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) konkretisierte jüngst die beschränkte Steuerpflicht ausländischer Software-Lizenzgeber. Wir sagen Ihnen, wie Sie die neuen [...]
OS-Plattform – OLG Hamm zu den Rechtspflichten von Online-Händlern Das Oberlandesgericht Hamm fasste am 3. August 2017 einen wichtigen Beschluss zur Rechtspflicht von Online-Händlern zur Einstellung eines Links zur sogenannten OS-Plattform. Ausgangspunkt war eine Abmahnung gegen einen Online-Händler, der seine Produkte über den Online-Marktplatz Amazon anbot. Online-Streitbeilegung - rechtlicher Hintergrund Zwecks Stärkung des Verbraucherschutzes und [...]
Patentrecht und Designrecht – mögliche Einschränkung durch Vorbenutzungsrecht Patentrechte schützen einen Rechteinhaber vor unerlaubter Nutzung seiner gewerblichen technischen Erfindungen. Ein Designrecht bietet Rechtsschutz vor rechtswidriger Fremdnutzung der Erscheinungsformen eines Erzeugnisses (insbesondere Farben, Formen und verwendete Werkstoffe). Gegen ein Patentrecht oder Designrecht kann ein Dritter allerdings eventuell ein sogenanntes Vorbenutzungsrecht geltend machen. Der Bundesgerichtshof präzisierte in [...]
Internetrecht und Familienrecht – What`s App: Gefährdung des Kindeswohls? Die rasante technische Entwicklung des Internets wirft vielfältige Rechtsfragen auf. Ein aktueller Beschluss des Amtsgerichts Bad Hersfeld verdeutlicht die Komplexität des Internetrechts. Internet und Kindeswohl – der zugrunde liegende Sachverhalt Der zu besprechende Rechtsfall zeigt, wie eng das Internetrecht mit anderen Rechtsgebieten verknüpft ist. Dem Beschluss [...]
Internetrecht: Google Haftung bei Verlinkung mit externer Datenbank Fragen aus dem Internetrecht haben für Unternehmen jeder Größenordnung eine besondere Bedeutung. Zu den umstrittenen Themen gehört derzeit die Frage, was ein Anspruch auf Löschung eines rechtswidrigen Links im Einzelnen umfasst. Die Rechtsprechung bewegt sich dabei in einem Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Informationsfreiheit. Der zugrunde liegende Sachverhalt: [...]