Wahrnehmung Gebrauchsmusterrecht

Wahrnehmung Gebrauchsmusterrecht – Rechtsanwälte in Berlin: bundesweit im gewerblichen Rechtsschutz tätig

GebrauchsmusterrechtEin Gebrauchsmusterrecht ermöglicht einen schnellen und kostengünstigen Nachahmungsschutz für technische Erfindungen. Daher haben Gebrauchsmuster eine erhebliche Bedeutung für den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen. Wegen der Komplexität der Rechtsmaterie empfehlen wir unseren Mandanten dringend, sich frühzeitig durch einen spezialisierten Rechtsanwalt beraten zu lassen.

Unsere Rechtsanwaltskanzlei Böttcher Roek Heiseler mit Sitz in Berlin ist bundesweit im Gewerblichen Rechtsschutz tätig. Nutzen Sie unsere Expertise im Gebrauchsmusterrecht.

Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz steht Ihnen unsere Fachanwältin Kerstin Züwerink-Roek bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen in diesem Zusammenhang zur Verfügung. Wenn Sie eine Beratung durch unsere Expertin wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Nach Prüfung des Sachverhalts rufen wir Sie kurzfristig zurück.


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 Wollen Sie ein Gebrauchsmuster anmelden? Sollen wir die Korrespondenz für Sie in Rechtsmittel- und Widerspruchsverfahren vor dem DPMA führen? Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Laufen bereits irgendwelche Fristen?

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Was ist ein Gebrauchsmuster?

Die Eintragung eines Gebrauchsmusters bietet einen vollwertigen Schutz Ihrer Rechte an einer technischen Erfindung. Rechtsgrundlagen des deutschen Gebrauchsmusters sind das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) und die Gebrauchsmusterverordnung (GebrMV), die Ausführungsbestimmungen zum GebrMG enthält.

Die sachlichen Voraussetzungen eines Gebrauchsmusters entsprechen grundsätzlich denjenigen eines Patents: Bei dem angemeldeten Gebrauchsmuster muss es sich um eine Neuheit und um eine erfinderische Leistung handeln. Zudem muss die Erfindung gewerblich anwendbar sein.

Das Gebrauchsmuster gilt für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Ein europäisches oder internationales Gebrauchsmusterrecht existiert nicht. Allerdings verfügen einige Staaten über Rechtsinstitute, die dem des deutschen Gebrauchsmusters ähneln.

Gebrauchsmuster: Abgrenzung zum Patent

• Da eine Gebrauchsmuster-Eintragung gewöhnlich deutlich schneller erfolgt als diejenige eines Patents, gilt das Gebrauchsmuster als ideale Ergänzung eines Patentrechts. Während eine Gebrauchsmuster-Eintragung ungefähr zwei bis drei Monate nach der Antragstellung vollzogen ist, muss bei eine Patentanmeldung mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer von zwei bis zweieinhalb Jahren gerechnet werden.
• Die schnellere Eintragung eines Gebrauchsmusters liegt an der (gegenüber einer Patentanmeldung) verkürzten Prüfung durch das Deutsche Patent- und Markenamt in München (DPMA). So führt das DPMA anlässlich eines Antrags auf Eintragung eines Gebrauchsmusters keine Prüfung der Neuheit und der Erfindungshöhe durch. Es erfolgt nur eine Prüfung der formellen und teilweise der sachlichen (inhaltlichen) Voraussetzungen einer Eintragung.
Daher ist es besonders wichtig, dass vor der Antragstellung beim DPMA das Vorliegen aller sachlichen Voraussetzungen eines Gebrauchsmusters sorgfältig geprüft wird. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, so lassen sich aus einer Eintragung keine Gebrauchsmusterrechte ableiten. Kommt es zu einem Rechtsstreit, dann prüft ein Gericht die rechtliche Wirksamkeit eines Gebrauchsmusters.
Als Experten im Gebrauchsmusterrecht prüfen wir für Sie vor Stellung des Eintragungsantrags, ob eine Erfindung als Gebrauchsmuster geschützt werden kann.
• Im Unterschied zum Patent sind technische Verfahren nicht als Gebrauchsmuster eintragungsfähig (beispielsweise Herstellungs-, Arbeits- und Messvorgänge).
• Für Gebrauchsmuster gilt eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist. Die Neuheitsschonfrist ist derjenige Zeitraum nach der ersten öffentlichen Zugänglichmachung einer Erfindung, in dem ein Gebrauchsmuster rechtlich noch das Kriterium der Neuheit erfüllt. (Dagegen gibt es für Patente nach deutschem Recht keine Neuheitsschonfrist.)
• Die Schutzdauer eines Gebrauchsmusterrechts beträgt bis zu 10 Jahre. Die Anmeldung eines Gebrauchsmusters erfolgt zunächst für drei Jahre. Danach ist eine Verlängerung erst auf sechs, dann auf acht und schließlich auf zehn Jahre möglich.

Anmeldung und Kosten einer Eintragung als Gebrauchsmuster

Dem Anmeldeantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt ist eine hinreichend deutliche und vollständige Beschreibung der technischen Erfindung beizufügen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt berechnet bei Gebrauchsmustern eine Anmeldegebühr von 30 Euro (bei elektronischer Anmeldung) bzw. 40 Euro (bei papierhafter Anmeldung). Soll das Gebrauchsmusterrecht nach 3, 6 oder 8 Jahren verlängert werden, so ist eine Aufrechterhaltungsgebühr von 210 Euro, 350 Euro bzw. 530 Euro zu entrichten.

Wahrnehmung Gebrauchsmusterrecht – umfassende Leistungen für Ihr Unternehmen

Wir begleiten Sie in allen Fragen des Gebrauchsmusterrechts. Wir klären die Eintragungsfähigkeit einer technischen Erfindung als Gebrauchsmuster und wickeln für Sie die Antragstellung beim Deutsche Patent- und Markenamt ab. Bei einer Verletzung Ihres Gebrauchsmusterrechts vertreten wir Sie gerichtlich und außergerichtlich, um Ihre Rechtsansprüche auf Beseitigung von Rechtsbeeinträchtigungen, auf Schadenersatz und auf zukünftige Unterlassung von Rechtsverletzungen durchzusetzen. Wenn Sie die Nutzung eines Gebrauchsmusters Dritten überlassen wollen, so unterstützen wir Sie in Lizenzverhandlungen und bei der Gestaltung eines Lizenzvertrags. Zudem verteidigen wir Sie, wenn Ihnen die Verletzung fremder Urheberrechte vorgeworfen wird.

Rechtsanwälte in Berlin: den Unternehmenserfolg sichern – Gebrauchsmuster schützen

Sichern Sie den wirtschaftlichen Erfolg Ihres Unternehmens und lassen Sie sich frühzeitig und umfassend zu Ihren Gebrauchsmuster-Rechten beraten! Frau Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek begleitet Sie als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz gerne zu allen Fragen des Gebrauchsmusterrechts. Nutzen Sie unser Online-Formular, um einen schnellen und direkten Kontakt zu Ihrer Fachanwältin herzustellen. Frau Züwerink-Roek wird sich zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen.