Abmahnungen erhalten wegen Filesharing

Abmahung wegen Downloads auf TauschbörseImmer wieder kommen Mandanten (nicht nur aus Berlin) in die Rechtsanwaltskanzlei Böttcher Roek Heiseler, die wegen des sogenannten Filesharings abgemahnt werden. Dabei begegnen wir auf der Gegenseite immer wieder denselben Rechtsanwaltskanzleien, vor allem den Rechtsanwälten Rasch, Waldorf Frommer, Nümann & Lang, U + C, Schutt Waetke und Sasse & Partner. Mitte des Jahres 2011 kam wieder einmal eine Mandantin in unsere Kanzlei. Ihr wurde vorgeworfen, wegen einer angeblichen unerlaubten Verwertung eines Musikalbums die Urheber- und Leistungsschutzrechte eines Musikverlages verletzt zu haben.

Abmahnung erhalten wegen Filesharing als Internetanschlussinhaber

Unsere Mandantin war die Inhaberin des Internetanschlusses und erhielt deshalb die Abmahnung. Sie bestritt den Vorwurf der unerlaubten Verwertung eines Musikalbums. Sie war zum angeblichen Tatzeitpunkt nachweislich auf der Arbeit. Sie konnte daher die Tauschbörse nicht selbst genutzt haben.

Folglich hätte unsere Mandantin lediglich im Rahmen der Störerhaftung zur Verantwortung gezogen werden können. Um im rechtlichen Sinne Störer zu sein, muss man nicht selbst Täter einer Urheberrechtsverletzung sein. Aber man muss in irgendeiner Weise willentlich oder adäquat kausal zur Verletzung beigetragen haben. Dies war hier jedoch nicht der Fall. Unsere Mandantin hatte überhaupt keine Kenntnis der Nutzung ihres Anschlusses für rechtswidrige Zwecke, falls eine solche überhaupt vorgelegen hat.

Störerhaftung bei Filesharing

Die Störerhaftung ist zwar verschuldensunabhängig, setzt jedoch einen willentlichen Tatbeitrag voraus. Nach gewichtigen Stimmen in Wissenschaft und Rechtsprechung kann der Inhaber eines Internetanschlusses, über den möglicherweise Urheberrechtsverletzungen begangen wurden, nicht automatisch als Störer herangezogen werden (vgl. nur LG Mannheim v. 30.01.2007, – 2 O 71/06 – ; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 01.07.2008, – 11 U 52/07 -).

Rechtsanwältin Kerstin Roek konnte darlegen, dass ihre Mandantin kein Störer ist. Ihre Mandantin hatte in keiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung eines geschützten Rechtsguts beigetragen. Vor allem hat sie zumutbare Sicherungsmaßnahmen vorgenommen. Die bloße Unterhaltung eines Internetanschlusses reicht für die Störerhaftung nicht aus. Das WLAN unserer Mandantin war mit WPA/WPA2 mit pre-shared key gesichert. Das ist die höchste Verschlüsselung, die es derzeit gibt.

Übrigens sind die BRH Rechtsanwälte natürlich in der ganzen Stadt für Sie im Einsatz und leisten kompetenten Rechtsbeistand:

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