Wahrnehmung Patentrechte

Wahrnehmung Patentrechte – bundesweit durch Rechtsanwalt in Berlin

PatentrechtEin Patentrecht schützt den Patent-Inhaber vor unberechtigter Nutzung gewerblich anwendbarer technischer Erfindungen. Ohne Patentschutz können Ihre Erfindungen von Mitbewerbern jederzeit genutzt werden.
Wegen der existenziellen Bedeutung des Patentschutzes für Unternehmen und der Komplexität des Patentrechts empfehlen wir Ihnen: Lassen Sie sich von einem im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrenen Rechtsanwalt zu allen Patentrechtsfragen fachkundig beraten.

Als Fachanwältin für Steuerrecht steht Ihnen unsere Fachanwältin Kerstin Züwerink-Roek bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen in diesem Zusammenhang zur Verfügung. Wenn Sie eine Beratung durch unsere Expertin wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Nach Prüfung des Sachverhalts rufen wir Sie kurzfristig zurück.


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Rechtsanwälte in Berlin: umfassende Beratung und Rechtsvertretung im Patentrecht

Unsere Rechtsanwaltskanzlei Böttcher Roek Heiseler in Berlin ist im Patentrecht bundesweit tätig. Wir beraten Sie zu den Voraussetzungen einer Patenterteilung, übernehmen das Patent-Anmeldeverfahren und sorgen dafür, dass Ihre Erfindungen rechtlich einwandfrei geschützt sind.

Als Inhaber des Patentrechts besitzen Sie das alleinige Nutzungsrecht an einer Erfindung. Ihnen steht es aber frei, einem Dritten die Verwendung oder Verwertung eines Patents durch Lizenzvertrag zu gestatten. Wir unterstützen Sie bei der Gestaltung von Patent-Lizenzverträgen.

Bei Verletzungen Ihrer Patentrechte vertreten wir Sie gerichtlich und außergerichtlich. Als Patentverletzung gilt jede unbeabsichtigte oder vorsätzliche unrechtmäßige Nutzung Ihrer Patentrechte. Sie haben einen Anspruch auf Schadenersatz für die in der Vergangenheit erfolgte Patentverletzung und einen Anspruch auf Unterlassung der Rechtsverletzung für die Zukunft. Zudem verteidigen wir Sie gegen Vorwürfe Dritter, Sie hätten fremde Patentrechte verletzt.

Die Voraussetzungen eines Patents nach dem Patentgesetz

Wir prüfen für Sie, ob die Voraussetzungen für die Erteilung eines Patents vorliegen. Ein Patent kann für tatsächlich ausführbare technische Erfindungen erteilt werden. Zudem ist der Patentanmeldung eine nachvollziehbare Darstellung der Erfindung beizufügen.

§ 1 Absatz 1 des Patentgesetzes definiert die Kriterien der Patentierbarkeit: Bei der „Erfindung“ muss es sich um eine Neuheit handeln, die auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist.

Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum bisherigen weltweiten Stand der Technik zählt.

Erfinderische Tätigkeit setzt voraus, dass es sich bei der Neuerung nicht nur um eine nahe liegende oder um eine nur geringfügige Veränderung handelt. Eine patentwürdige Erfindung muss sich vielmehr hinreichend vom bisherigen Stand der Technik abheben.

• Die gewerbliche Anwendbarkeit einer Erfindung liegt vor, wenn die Neuerung in irgendeinem gewerblichen Bereich benutzt bzw. hergestellt werden kann.

Wir informieren Sie ausführlich auch darüber, welche Neuerungen rechtlich nicht als Erfindungen gelten und daher nicht patentfähig sind – und unter welchen Voraussetzungen sich beispielsweise Innovationen im Bereich der Computer-Software oder der Biotechnologie durch ein Patent schützen lassen.

Deutsche, europäische und internationale Patente

Ein Patent gilt für zwanzig Jahre ab dem Tag der Patentanmeldung – jedoch nur in dem Staat, in dem die Anmeldung erfolgte (Territorialprinzip).

Für Patente, die in der Bundesrepublik Deutschland gelten (sollen), ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München zuständig. Das Patentgesetz enthält die für Patente nach deutschem Recht geltenden Rechtsnormen.

Wer Patentschutz auch in anderen Staaten benötigt, der muss sein Patentrecht innerhalb von zwölf Monaten nach der deutschen Patentanmeldung im Ausland anmelden. Mit der Anmeldung im Ausland gilt im ausgewählten Staat Patentrechtsschutz rückwirkend ab demjenigen Zeitpunkt, zu dem das Patent in Deutschland angemeldet wurde. Wird die zwölfmonatige Frist versäumt, so kann der Patentschutz nicht mehr auf das Ausland ausgedehnt werden.

Bei gewünschtem Patentschutz im Ausland beraten wir Sie, ob es sinnvoller ist, eine Anmeldung bei den Patentämtern einzelner Staaten vorzunehmen oder ob eine europäische bzw. internationale Patentanmeldung für Ihr Unternehmen zweckmäßiger ist.

• Für Europäische Patente, für deren Erteilung das ebenfalls in München ansässige Europäische Patentamt zuständig ist, gilt das Europäische Patentübereinkommen, dem sich 38 europäische Staaten angeschlossen haben.

Ein Europäisches Patent wird beim Europäischen Patentamt für diejenigen Staaten angemeldet, für die der Patentschutz gelten soll. Mit Erteilung des Europäischen Patents entstehen einzelne Schutzrechte nach dem jeweiligen nationalen Patentrecht.

• Darüber hinaus ist die Anmeldung eines internationalen Patents möglich, das sich nach Bestimmungen des internationalen Patentzusammenarbeitsvertrages richtet (PCT, Patent Cooperation Treaty). Dem PCT haben sich weltweit über 140 Staaten angeschlossen.
Wir melden für Sie internationale Patente beim Deutsche Patent- und Markenamt an, das Ihre Patentanmeldung dann an die „Weltorganisation für geistiges Eigentum“ (WIPO, World Intellectual Property Organization) weiterleitet, eine Unterorganisation der Vereinten Nationen. Anschließend begleiten wir Sie durch das mehrstufige internationale Anmeldeverfahren.

Nutzen Sie im Patentrecht die Kompetenz Ihrer Rechtsanwälte in Berlin!

Frau Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek unterstützt Sie als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz im Patentrecht durch individuelle Beratung, außergerichtliche und gerichtliche Rechtsvertretung und bei der Gestaltung von Patent-Lizenzverträgen. Nutzen Sie unser Online-Formular zur schnellen und direkten Kontaktaufnahme mit Ihrer Fachanwältin. Frau Züwerink-Roek freut sich auf Ihre Nachricht!