BRH-Blog

BGH: AdBlock komplett zulässig

Bundesgerichtshof: Urteil zur Zulässigkeit von Adblocker-Software Rechtlich umstritten war bislang, ob das Angebot einer AdBlock Software wettbewerbsrechtlich zulässig ist, die Online-Werbung auf den Endgeräten von Webseiten-Nutzern blockiert. Der Bundesgerichtshof entschied nunmehr in letzter Instanz, dass der Anbieter eines AdBlocks - Programms keinen Wettbewerbsverstoß begeht (BGH-Urteil vom 19. April 2018, Aktenzeichen I ZR 154/16). Der Sachverhalt: [...]

Juli 19, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

LG Dessau: DSGVO

Wettbewerbsrecht: Online-Verkauf von Medikamenten nur bei Einhaltung der DSGVO Wegen eines Verstoßes gegen Datenschutz-Vorschriften (DSGVO) untersagte das Landgericht Dessau-Roßlau den Verkauf von Medikamenten über eine Online-Handelsplattform. Der zugrunde liegende Sachverhalt: Streitfall zwischen zwei Apothekern Der Kläger betreibt als eingetragener Kaufmann eine stationäre Apotheke. Er klagte vor dem Landgericht Dessau-Roßlau gegen einen anderen Apotheker (Beklagter) auf [...]

Juli 12, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

LG Oldenburg: Abmahnung bei Werbung mit Sternebewertung

„Sternebewertung“: Abmahnung von Hotelbetrieben bei Online-Werbung auf Buchungsportalen Seit einigen Jahren ist es üblich, Hotels durch „Sternebewertung“ zu klassifizieren. Hierdurch erhöht sich eine Vergleichbarkeit der Hotelgäste über die Leistungen eines Beherbergungsbetriebs. Viele Sterne sichern Hotelbetreibern Wettbewerbsvorteile. Das Oberlandesgericht Oldenburg entschied nun darüber, in welchen Fällen Online-Werbung mit „Sternebewertung“ zu einer berechtigten Abmahnung führen kann. Hintergrund: [...]

Juli 4, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

mehrere Werbekanäle

Direktwerbung bei Verbrauchern – mehrere Werbekanäle laut BGH-Urteil zulässig Für Onlinehändler und Internet-User ist ein aktuelles BGH-Urteil von großer Bedeutung. Direktansprachen von Verbrauchern durch werbetreibende Unternehmen sind grundsätzlich nur nach vorheriger Einwilligung des Beworbenen erlaubt. Genügt jedoch eine einzige Einwilligung eines Verbrauchers, um einem werbetreibenden Unternehmen die Ansprache zu Werbezwecken über mehrere Werbekanäle zu gestatten? [...]

April 25, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

Markenrecht bei Amazon

Bundesgerichtshof: Markenrecht bei Online-Handelsplattformen Am 15. Februar 2018 entschied der Bundesgerichtshof in zwei unterschiedlich gelagerten Fällen darüber, in welchem Rahmen die Suchfunktion einer Online-Handelsplattform Marken- und Unternehmenskennzeichen verwenden darf. Die höchstrichterlichen Urteile zeigen wieder einmal nachdrücklich die Bedeutung einer fachkundigen und zugleich äußerst engagierten Rechtsberatung und Rechtsvertretung in den komplexen Fragen des Markenrechts und Wettbewerbsrecht. [...]

April 24, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

Impressum

Impressumspflicht - Anbieterinformationen korrekt veröffentlichen Seit August 1997 besteht eine gesetzliche Impressumspflicht, die bei einem Internetaufritt von Selbständigen und Unternehmen, aber auch von Privatpersonen strikt zu beachten ist. Wer kostspielige Abmahnungen vermeiden will, der muss auf seinen Webseiten ein Impressum vorhalten, das den gesetzlichen Vorgaben und den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen genau entspricht. Unsere [...]

April 3, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

Onlinehandel mit PayPal

Onlinehandel: Zahlungspflicht des Käufers trotz PayPal Käuferschutz Die reibungslose Abwicklung beim Onlinehandel unter Einsatz von Zahlungsverkehrssystemen wie PayPal ist für viele Selbständige und Unternehmen von zentraler Bedeutung. Zahlungsausfälle gefährden schnell die wirtschaftliche Existenz eines Unternehmens. Unseren Mandanten empfehlen wir daher eine fundierte Rechtsberatung in allen Fragen rund um den Onlinehandel. Der Bundesgerichtshof entschied kürzlich über [...]

März 22, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

LG Saarbrücken: Schweiger

Landgericht Saarbrücken – Persönlichkeitsverletzung durch verletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Saarbrücken zeigt erneut die Bedeutung einer fachkundigen und zugleich engagierten Rechtsvertretung in allen Internet-Rechtsfragen - hier bei Persönlichkeitsverletzung. Unsere Rechtsanwaltskanzlei berät Sie im Internetrecht kompetent und verantwortungsbewusst. Wir engagieren uns für Ihre Interessen und Rechte – außergerichtlich und vor Gericht! [...]

März 7, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

BMF – Steuern bei Software

Steuerrecht: neue Regeln zur Steuerpflicht ausländischer Software-Lizenzgeber - Erleichterungen für inländische Software-Lizenznehmer Wenn Sie als Selbständiger oder als Unternehmen eine Software-Lizenz von einem beschränkt steuerpflichtigen ausländischen Lizenzgeber erworben haben, so profitieren Sie von aktuellen steuerrechtlichen Vereinfachungen. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) konkretisierte jüngst die beschränkte Steuerpflicht ausländischer Software-Lizenzgeber. Wir sagen Ihnen, wie Sie die neuen [...]

Februar 27, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare

OLG Hamm – OS-Plattform

OS-Plattform – OLG Hamm zu den Rechtspflichten von Online-Händlern Das Oberlandesgericht Hamm fasste am 3. August 2017 einen wichtigen Beschluss zur Rechtspflicht von Online-Händlern zur Einstellung eines Links zur sogenannten OS-Plattform. Ausgangspunkt war eine Abmahnung gegen einen Online-Händler, der seine Produkte über den Online-Marktplatz Amazon anbot. Online-Streitbeilegung - rechtlicher Hintergrund Zwecks Stärkung des Verbraucherschutzes und [...]

Februar 20, 2018|BRH-Blog|0 Kommentare