Willkommen im BRH-Blog der Kanzlei BRH Rechtsanwälte in Berlin. Hier informieren wir Sie regelmäßig über aktuelle Entwicklungen und Urteile aus den Rechtsgebieten Urheberrecht, Datenschutzgrundverordnung, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Steuerstrafrecht. Unser Team rund um Patrick Böttcher, Kerstin Züwerink-Roek und Andreas Heiseler beleuchtet praxisnah die größten Rechtsirrtümer, kuriose Fälle und wichtige Gerichtsentscheidungen. Von der DSGVO über gewerblichen Rechtsschutz bis hin zur Steuerhinterziehung durch Unterlassen erhalten Sie fundierte Einblicke in die aktuelle Rechtslage. Für einen telefonischen Erstkontakt erreichen Sie uns unter 030 33772588 oder per E-Mail an info@brh-rechtsanwaelte.de.
Rechtsirrtümer im Urheberrecht und kuriose Fälle
Gewerblicher Rechtsschutz: Die größten Rechtsirrtümer im Urheberrecht und kuriose Fälle Gerade im Urheberrecht stimmt das „allgemeine Rechtsempfinden“ oft nicht mit der tatsächlichen Rechtslage überein. Umso wichtiger ist eine fachkundige Rechtsberatung in allen Zweifelsfällen und die engagierte Vertretung bei Rechtsstreitigkeiten. Wir beraten Sie sorgfältig und vertreten Ihre Interessen mit allem Nachdruck – im Urheberrecht ebenso wie […]
Veröffentlicht am Juli 4, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
Die größten Rechtsirrtümer zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Die sechs größten Rechtsirrtümer zur Datenschutzgrundverordnung Nach einer zweijährigen Übergangsfrist trat die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 in Kraft. Unternehmen unterliegen hinsichtlich der Umsetzung des neuen Datenschutzrechts oft erheblichen Rechtsirrtümern. Unsere in Datenschutzfragen erfahrene Rechtsanwaltskanzlei BRH Rechtsanwälte in Berlin berät Sie kompetent – stets sorgfältig auf die Belange Ihres Unternehmens abgestimmt. Irrtum […]
Veröffentlicht am Juni 11, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
Zur Steuerhinterziehung, Verschleierungshandlungen und Rückwirkungsverbot
OLG Bamberg zur Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen Das Oberlandesgericht Bamberg befasste sich in einem Revisionsverfahren mit Voraussetzungen und Grenzen der Steuerhinterziehung in besonders schweren Fällen (Urteil OLG Bamberg vom 22. Juni 2018, Aktenzeichen 3 OLG 110 Ss 38/18). Insbesondere nahm das Gericht zu den rechtlichen Auswirkungen von Verschleierungshandlungen und zum strafrechtlichen Rückwirkungsverbot Stellung. […]
Veröffentlicht am Juni 5, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
Zur Steuerhinterziehung durch Unterlassen – OLG Oldenburg, Beschluss vom 10.07.2018 – 1 Ss 51/18
OLG Oldenburg: strafbare Steuerhinterziehung durch Unterlassen Der Straftatbestand der Steuerhinterziehung kann durch eine aktive Handlung, aber auch durch pflichtwidriges Unterlassen einer Handlung erfüllt werden. Als Revisionsinstanz hatte das Oberlandesgericht Oldenburg in einem aktuellen Strafrechtsverfahren darüber zu entscheiden, ob ein Steuerpflichtiger wegen vollendeter oder versuchter Steuerhinterziehung durch Nichtabgabe einer Steuererklärung zu verurteilen war (Beschluss OLG Oldenburg […]
Veröffentlicht am Mai 31, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
LG Frankfurt: Videos nach der DSGVO
Landgericht Frankfurt am Main zum Datenschutz: Bildveröffentlichung verletzt Persönlichkeitsrecht Die Datenschutz-Grundverordnung ist seit dem 25. August 2018 in allen EU-Staaten als unmittelbar geltendes Recht in Kraft. Einige Rechtsfragen zur DS-GVO sind allerdings noch ungeklärt. So stützte das Landgericht Frankfurt am Main ein Urteil zum Datenschutz „vorsichtshalber“ parallel auf die europäische DS-GVO und auf das deutsche […]
Veröffentlicht am Februar 7, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
LG Bochum: Datenschutz und UWG
Aktuelle Rechtsprechung: Abmahnung von Wettbewerbern nach Datenschutz-Verstoß? „Ist die Abmahnung eines Wettbewerbers zulässig, wenn dieser Datenschutz-Vorschriften verletzt hat?“ Diese seit Jahren umstrittene Rechtsfrage ist nach dem Inkrafttreten den Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 25. Mai 2018 von besonders aktueller Bedeutung – für Webseiten-Betreiber ebenso wie für alle, die personenbezogene Daten verarbeiten. Zuletzt befassten sich die Landgerichte Bochum […]
Veröffentlicht am Februar 5, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
Markenrecht bei selektiv vertriebenen Luxusprodukten
Markenrechte haben für Unternehmen eine zentrale wirtschaftliche Bedeutung. Die Nutzung des Internets als Vertriebskanal wirft neue markenrechtliche Fragen auf. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg urteilte kürzlich über die Reichweite vom Markenrecht bei selektiv vertriebenen Luxusprodukten, die ein Händler über eine Online-Plattform anbieten wollte. Unsere Rechtsanwaltskanzlei berät Sie sorgfältig in allen Fragen […]
Veröffentlicht am Januar 29, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
EuGH: Gewerblichkeit bei Onlineverkäufen
Europäischer Gerichtshof zum Wettbewerbsrecht: Gewerblichkeit bei Onlineverkäufen Das Wettbewerbsrecht wird von europarechtlichen Vorschriften deutlich geprägt. Auf Anfrage unterstützt der Europäische Gerichtshof nationale Gerichte durch Vorabentscheidungen nach Artikel 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). So entschied der EuGH am 4. Oktober 2018 über die Voraussetzungen, • unter denen die Gewerblichkeit bei Onlineverkäufen […]
Veröffentlicht am Januar 28, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
OLG Stuttgart: Das Boot und die Vergütung
Oberlandesgerichte München und Stuttgart zum Urheberrecht: erhebliche Nachvergütung für den Chef-Kameramann „Das Boot“ Der Gesetzgeber hatte bereits im Jahr 2002 die Rechtsposition von Urhebern durch Novellierung des Urheberrechtsgesetzes deutlich gestärkt. Nach einem Rechtsstreit, der sich über mehr als ein Jahrzehnt durch alle Instanzen zog, wurden dem früheren Chef-Kameramann des Film-Welterfolgs „Das Boot“ zunächst durch das […]
Veröffentlicht am Januar 12, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
BGH: Kundenzufriedenheitsumfrage unzulässig
Wettbewerbsrecht und Verbraucherschutz: Ist eine unaufgeforderte Kundenzufriedenheitsumfrage unzulässig? Die Einschätzung der Rechtslage im Wettbewerbs-, Datenschutz- und Verbraucherschutzrecht ist häufig komplex und oftmals höchst umstritten. Dies zeigt exemplarisch ein aktueller Rechtsstreit: Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob der Versand einer Kundenzufriedenheitsumfrage unzulässig ist und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht von Verbrauchern verletzt (BGH-Urteil vom 10. Juli 2018, […]
Veröffentlicht am Januar 10, 2019 | BRH-Blog | 0 Kommentare
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