Das Werberecht begrenzt die Möglichkeiten von Unternehmen, durch Werbung die Kaufentscheidungen von Verbrauchern zu beeinflussen. Im Vordergrund des Werberechts steht dabei der Verbraucherschutz. Die Grenzen zulässiger Werbung sind allerdings fließend und werden von den Gerichten nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt. Im Werberecht betreut unsere Rechtsanwaltskanzlei in Berlin Mandanten im gesamten Bundesgebiet. Als Fachanwältin im Gewerblichen Rechtsschutz steht Ihnen unsere Fachanwältin Kerstin Züwerink-Roek bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen in diesem Zusammenhang zur Verfügung.

Das geltende Werberecht

Das nationale Werberecht wird von der Rechtsetzung der Europäischen Union maßgeblich beeinflusst. Richtlinien und Verordnungen der EU prägen die rechtlichen Rahmenbedingungen, innerhalb derer Unternehmen in Deutschland werben dürfen. Werberechtliche Regelungen enthält vor allem das Wettbewerbsrecht, aber auch beispielsweise das Markenrecht.

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verfügt über die wichtigsten werberechtlichen Vorschriften. Unlautere geschäftliche Handlungen sind gemäß § 3 Absatz 1 UWG unzulässig. Unlauter sind Geschäftshandlungen, die sich an Verbraucher richten oder diese auch nur erreichen, wenn sie nicht der unternehmerischen Sorgfalt entsprechen und dazu geeignet sind, das wirtschaftliche Verhalten des Verbrauchers wesentlich zu beeinflussen (§ 3 Absatz 2 UWG). Die Schwarze Liste, die dem UWG im Jahr 2008 beigefügt wurde, enthält eine Übersicht unzulässiger Handlungen. Untersagt ist danach unter anderem irreführende oder manipulierende Werbung.

Der durchschnittliche Verbraucher als Maßstab

Den Maßstab für die rechtliche Beurteilung einer geschäftlichen Handlung bildet der durchschnittliche Verbraucher, an den sich beispielsweise eine Werbemaßnahme richtet. Zielt Werbung auf eine bestimmte Verbrauchergruppe, so ist das durchschnittliche Mitglied dieser Gruppe maßgeblich. Falls Werbemaßnahmen eindeutig ein bestimmtes Verbrauchersegment ansprechen, das aufgrund von Alter, geistiger oder körperlicher Beeinträchtigung oder Leichtgläubigkeit eines besonderen Schutzes bedarf, stellt das Gesetz für die Bewertung der Lauterkeit einer geschäftlichen Handlung auf das durchschnittliche Mitglied einer solchen Gruppe ab (§ 3 Absatz 4 UWG).

Zum Werberecht gehören aber auch zahlreiche weitere Vorschriften, beispielsweise aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch, der Handwerksordnung, der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, der Kosmetikverordnung, dem Strafgesetzbuch und verschiedenen berufsrechtlichen Vorschriften.

Die Grenzen zulässiger Werbung

Werbung findet grundsätzlich ihre Grenzen im unlauteren Wettbewerb und dort, wo Verbraucher durch Irreführung zu Kaufentscheidungen veranlasst werden könnten. Als irreführend gilt jede Werbung, die mit falschen Tatsachen arbeitet. Erlaubte und verbotene Werbung sind oft nur schwer voneinander abzugrenzen. Werbung wirkt zwar häufig dann am effektivsten, wenn sie von den Marktteilnehmern nicht bewusst wahrgenommen wird. Das Werberecht fordert jedoch eine deutliche Kennzeichnung von Werbung.

Heilmittel-Werberecht: Branchenbezogene Einschränkungen von Werbemöglichkeiten

Die Werbemöglichkeiten von Ärzten wurden zwar in den letzten Jahren liberalisiert, sind aber im Vergleich zu anderen Branchen weiterhin eingeschränkt. Eine Begrenzung der Werbemöglichkeiten bedeutet einen Eingriff in die ärztliche Berufsausübungsfreiheit. Ein solcher Eingriff ist bei Überwiegen eines Gemeinwohlzwecks und dann auch nur unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit gerechtfertigt.

Nach § 27 der Musterberufsordnung für Ärzte darf Werbung nur sachliche, berufsbezogene Informationen enthalten. Berufswidrig ist anpreisende, irreführende oder vergleichende ärztliche Werbung ebenso wie eine Werbemaßnahme, die ausschließlich der Bewerbung eines bestimmten Arztes dient. Auch in weiteren branchenspezifischen Bereichen wie dem Heilmittelwerberecht gibt es besondere Vorschriften, die wir im Rahmen unserer Beratung berücksichtigen.

Ihre Rechtsanwälte in Berlin – umfassende Beratung und engagierte rechtliche Vertretung im Werberecht

Im Werberecht beraten wir Selbständige, Gewerbetreibende und Unternehmen. Wir prüfen die Rechtmäßigkeit von Werbemaßnahmen und unterstützen unsere Mandanten bei der Pflege ihres Reputationsmanagement. Bei einem Verstoß gegen das Werberecht mahnen wir Mitbewerber in Ihrem Auftrag ab und setzen Ihre Rechtsansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz durch.

Frau Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek verfügt als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz über eine umfangreiche Expertise im Werberecht und Wettbewerbsrecht. Wenn Sie eine Beratung durch unsere Expertin wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Nach Prüfung des Sachverhalts rufen wir Sie kurzfristig zurück.

Unsere Kanzlei vertritt Mandanten im gesamten Bundesgebiet und bietet Ihnen die Sicherheit einer fundierten rechtlichen Beratung durch erfahrene Fachanwälte. Kontaktieren Sie uns noch heute, um Ihre werberechtlichen Fragen professionell klären zu lassen.