Willkommen bei den BRH Rechtsanwälten in Berlin. Unser Urteil im Spamming Prozess dokumentiert den erfolgreichen Einsatz unserer Kanzlei gegen unerlaubte Werbeemails und unzulässiges Spamming im Wettbewerbsrecht. Als erfahrene Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht vertreten wir bundesweit Mandanten bei Abmahnungen, Unterlassungserklärungen und der Durchsetzung von rechtlichen Ansprüchen. Kontaktieren Sie uns für eine kompetente Beratung telefonisch unter 030 33772588 oder per E-Mail an info@brh-rechtsanwaelte.de.

Spamming Prozess: Unerlaubte Werbeemails als Wettbewerbsverletzung

Unsere Mandantin aus Berlin betreibt ein größeres Unternehmen und fühlte sich von den immer häufiger werdenden Zusendungen unerlaubter Werbeemails zunehmend belästigt. Unerwünschte Werbeemails stellen bereits ab der ersten Zusendung eine Wettbewerbsverletzung dar, wie der Bundesgerichtshof (BGH I ZR 218/07 vom 20. Mai 2009) klarstellte. Der Absender der Werbeemail handelt somit im Sinne der §§ 7 Abs. 2 Nr. 3, 3 UWG unlauter. Als Fachanwältin im Gewerblichen Rechtsschutz steht Ihnen unsere Expertin Kerstin Züwerink-Roek bundesweit kurzfristig für eine Beratung zu allen Fragen in diesem Zusammenhang zur Verfügung.

Rechtliche Einordnung des unerwünschten Werbeversands

Überdies stellt das Zusenden einer unerwünschten werbenden E-Mail einen objektiv widerrechtlichen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als ein sonstiges Recht gemäß § 823 Abs. 1 BGB dar. Die online abgerufene E-Mail erzeugt zusätzliche Gebühren, da sich die Übertragungszeit des Abrufs der Nachrichten insgesamt verlängert. Darüber hinaus muss der Empfänger Arbeitszeit aufwenden, um die unerwünschte E-Mail auszusondern. Insbesondere ist das Einsetzen von Spam-Filtern nicht ohne weiteres möglich, ebenso wie das Löschen einer E-Mail ohne vorherige Prüfung. Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass bereits die Einordnung des Adressaten einigen Zeitaufwand für den Empfänger bedeutet. Zudem droht die kostengünstige E-Mailwerbung insgesamt auszuufern, was sich schon darin zeigt, dass das durch die Gegenseite vorgenommene Spamming gegenüber unserer Mandantin mehrfach erfolgte.

Unverbindliche Beratung durch unsere Kanzlei anfragen

Wenn Sie eine Beratung durch unsere Expertin wünschen, besprechen wir mit Ihnen zunächst telefonisch unverbindlich den Inhalt und Ablauf einer Beratung und nennen Ihnen unser Beratungshonorar. Nach Prüfung des Sachverhalts rufen wir Sie kurzfristig zurück. Ihre Daten werden verschlüsselt an die Kanzlei übertragen. Je nach Wunsch der Kontaktaufnahme senden wir Ihnen eine E-Mail oder rufen Sie an.

Wichtige Anlässe für Ihre rechtliche Anfrage

Prüfen Sie, ob einer der folgenden Punkte auf Ihre Situation zutrifft, und kontaktieren Sie uns zeitnah:

• Soll Ihr Mitbewerber ein Verhalten unterlassen?
• Wollen Sie Werbeaussagen Ihres Mitbewerbers überprüfen lassen?
• Soll Ihr eigener Internetauftritt zum Ausschluss von Gegenabmahnungen geprüft werden?
• Hält sich die Gegenseite nicht an eine bereits früher abgegebene Unterlassungserklärung?
• Sind Sie selber abgemahnt worden?
• Laufen bereits irgendwelche Fristen?

Rechtsgebiete der BRH Rechtsanwälte in Berlin

Unsere Kanzlei deckt ein breites Spektrum an Rechtsgebieten ab. Im Gewerblichen Rechtsschutz beraten wir Sie zu Urheberrechten für Unternehmen, dem Urheberrecht für Kreative und Privatpersonen, dem Filesharing (inklusive Abmahnungen wegen Downloads auf Tauschbörsen und der Störerhaftung) sowie der BGH Geburtstagszugsentscheidung im Urheberrecht. Im Wettbewerbsrecht vertreten Sie aktiv, klären das Werberecht, prüfen Alleinstellungswerbung, begleiten Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, bewerten Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz und übernehmen die Überprüfung Ihres Internetauftritts (AGB, Impressum, Preisangaben).

Rechtslexikon und weitere Linktipps

In unserem Rechtslexikon finden Sie weiterführende Erläuterungen zu zahlreichen juristischen Begriffen. Zu den behandelten Themen zählen Alleinstellungswerbung, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Zivilrecht, Doppelte Haushaltsführung, Einkünfte, Fremdenverkehrsbeitrag, Geschäftsführung ohne Auftrag, Gesellschaftsrecht, Gewinnerzielungsabsicht, Insolvenzrecht, Keyword-Advertising, Liebhaberei, negative Einkünfte, Pflegepauschbetrag, Schöpfungshöhe, Spamming, Steuerhinterziehung, strafbewehrte Unterlassungserklärung, strafbewehrte Verpflichtungserklärung, Strafrecht, Vertragsgestaltung, Wirtschaftsverwaltungsrecht und WLAN-Schutz. Zudem bieten wir Ihnen Linktipps zum Thema geistiges Eigentum.

Unsere Kanzlei in Berlin Charlottenburg

Die BRH Rechtsanwälte sind natürlich in der ganzen Stadt für Sie im Einsatz und leisten kompetenten Rechtsbeistand. Wir sind für Sie tätig in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln, Pankow, Reinickendorf, Spandau, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick.

Ortsteile in Charlottenburg und Umgebung

Unsere Kanzlei liegt zentral in Berlin im Stadtbezirk Berlin Charlottenburg. In Charlottenburg sind wir in folgenden Ortsteilen für Sie unterwegs: Charlottenburg-Witzleben, Klausenerplatz, Kalowswerder, Wilmersdorf, Rheingauviertel, Schmargendorf, Grunewald, Westend, Villenkolonie Westend, Neu-Westend, Pichelsberg, Ruhleben, Siedlung Eichkamp, Siedlung Heerstraße, Charlottenburg-Nord, Halensee, Jungfernheide, Paul-Hertz-Siedlung, Berlin-Plötzensee und Großsiedlung Siemensstadt.

Unser Team und Mandanten

Das Team der BRH Rechtsanwälte besteht aus erfahrenen Juristen. Zu unseren festen Ansprechpartnern gehören Patrick Böttcher, Kerstin Züwerink-Roek und Andreas Heiseler. Gemeinsam setzen wir uns mit großem Engagement für die Interessen unserer Mandanten ein. Vertrauen Sie auf unsere Expertise, lesen Sie unseren BRH-Blog für aktuelle rechtliche Entwicklungen und kontaktieren Sie uns für eine individuelle Anfahrt zu unserer Kanzlei. Wir freuen uns auf Ihre Anfrage und stehen Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite.